Sebastian Dregger Libri

The essay explores the intricate dynamics between the Nazi regime and the Catholic and Protestant Churches during the Third Reich, emphasizing three key areas of conflict: synchronization, anti-church policies, and euthanasia. It argues that both parties adopted a pragmatic approach rooted in mutual self-interest, rather than radical confrontation. The analysis identifies three factors influencing this relationship: shared anti-liberal and anti-Marxist views, a significant misperception of the Nazi regime's nature by the churches, and the enduring Christian influence on the population.

Die Analyse beleuchtet die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu den Vertrauensfragen von 1982 und 2005, die den Erwartungen der politischen Spitzen folgten, obwohl die rechtliche Grundlage umstritten war. Der hohe verfassungsrechtliche Rang der Vertrauensfrage und die einheitliche Position der beteiligten Verfassungsorgane schränkten den Handlungsspielraum des Gerichts ein. Die Arbeit zeigt, dass die richterliche Zurückhaltung sowohl pragmatische als auch realpolitische Grenzen der Verfassungsgerichtsbarkeit verdeutlicht, insbesondere im Kontext der Machtverhältnisse innerhalb des politischen Systems Deutschlands.

Die Studienarbeit analysiert die grundrechtsdogmatische Einordnung des Kopftuchs, das von einer Lehrerin im Unterricht getragen wird, basierend auf einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Ein zentrales Thema ist die Vieldeutigkeit des Kopftuchs, das sowohl religiöse, politische als auch geschlechtsspezifische Bedeutungsebenen aufweist. Diese Ebenen können sowohl negativ als auch positiv im Hinblick auf die Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz interpretiert werden. Die juristische Bewertung hängt stark von den spezifischen Umständen des Einzelfalls ab, was die Komplexität des Themas verdeutlicht.

Die Arbeit beleuchtet die vielfältigen Jugendkulturen in Argentinien während der Militärdiktatur, die oft auf Guerrilleros und deren Repression reduziert werden. Sie argumentiert, dass neben den Guerrilleros auch Rock Nacional-Musiker und die Discojugend bedeutende kulturelle Identitäten darstellten. Die Reaktionen der Militärs auf diese Gruppen waren differenziert und reichten von gewaltsamer Zerschlagung bis zur Duldung und Instrumentalisierung, abhängig davon, wie bedrohlich die Militärs die jeweilige Jugendkultur für ihre Herrschaft einschätzten.

Sollen Richter sich an den ursprünglichen Bedeutungsgehalt einer Rechtsklausel halten oder über weite Möglichkeiten der Rechtsfortbildung im Verfassungsrecht verfügen? Dieser Gegensatz kennzeichnet die Debatte um „Originalism“ und „Living Constitution“ in den USA. Die Arbeit rekonstruiert die akademische Debatte sowie die Haltung der einzelnen Richter am Supreme Court dazu und fragt schließlich, ob und inwiefern dieser Gegensatz die Rechtsprechung und die politische Ausrichtung des US Supreme Court prägt. Die Erkenntnisse der ersten beiden Teile der Arbeit werden für die Entwicklung eines Kategoriensystems genutzt, mit dem sich gerichtliche Begründungen differenziert erfassen lassen. Anhand des untersuchten Fallmaterials wird eine Doppelstrategie des Begründens entdeckt, die der US Supreme Court verwendet und die sich einer klaren politischen Zuordnung entzieht. Innerhalb dieser Strategie spielt der Gegensatz zwischen „Originalism“ und „Living Constitution“ nur eine untergeordnete Rolle.

Die Arbeit erläutert Funktionsweise, politische Bedeutung und rechtlichen Rahmen der Signing Statements der US-Präsidenten. Signing Statements sind kurze Kommentare des US-Präsidenten hinsichtlich der Umsetzung eines Kongressgesetzes. Sie können ohne formale Konsultierung des Kongresses erlassen werden, was zunächst für ein großes Machtpotenzial spricht. Kernanliegen der Arbeit ist die Gegenüberstellung dieses abstrakten Machtpotenzials mit dessen eingeschränkter Realisierung, wenn es wegen eines Signing Statements zum Streit zwischen dem Präsidenten, dem Kongress und den Gerichten kommt.