Martin Philipp Wyss Libri

Mit Art. 5 Abs. 2 BV, wonach staatliches Handeln im öffentlichen Interesse liegen muss, wird eine Maxime positiviert, die im Staats- und Verwaltungsrecht zwar unbestritten ist, der aber normative Bedeutungsschwäche unterstellt wurde. Im staatsrechtlichen Kontext markieren öffentliche Interessen die Grenze zwischen individueller Freiheit und kollektiver Bindung. Die vorliegende Arbeit untersucht daher den Rechtsbegriff des öffentlichen Interesses insbesondere im grundrechtlichen Kontext von Art. 36 Abs. 2 BV und deutet ihn als „rechtsstaatliche Bedürfnisklausel“, die Staatshandeln dem Erfordernis eines gesellschaftlichen Handlungsbedarfs unterwirft; sie schliesst mit Ausführungen zu den prozessualen Konsequenzen. Die Untersuchung konzentriert sich auf das schweizerische Recht, die EMRK-Praxis und die deutsche Verfassungslehre.

Die Rechtsetzungslehre beschäftigt sich mit den Fragen, wie Rechtsnormen entstehen und wie sie ihre Funktionen optimal erfüllen können. Schwerpunkte der Rechtsetzungslehre sind Wesensmerkmale und verfassungsrechtliche Vorgaben für die Rechtsetzung, die Planung und Durchführung von Rechtsetzungsvorhaben, die textliche Gestaltung von Normen und Erlassen, die Beziehungen unter den verschiedenen Normhierarchiestufen sowie die Verschränkungen des staatlichen Rechts mit nicht staatlichen Normenwerken. Das vorliegende Werk ist als Arbeitsinstrument für den universitären Unterricht und - in etwas geringerem Mass - als Arbeitshilfe für den gesetzgeberischen Alltag in Politik und Verwaltung konzipiert. Anhand von Anschauungs- und Übungsmaterial werden die einzelnen Themen strukturiert und zueinander in Bezug gesetzt. Jedem Kapitel ist ein Einführungstext vorangestellt.

Wer schreibt Recht? Wo und wie wird es verfasst und verarbeitet? Wie jede Wissenschaft hat auch das Recht spezielle Gebräuche und Regeln. Erfolgreiches juristisches Arbeiten erfordert das Beherrschen und korrekte Anwenden von fachspezifischen Sprach-, Denk- und Argumentationsregeln. Diese Einführung vermittelt Studierenden das Handwerkszeug der Rechtswissenschaft sowie Einblicke in die Rechtspraxis, einschließlich Gesetzgebung und Rechtsprechung. Normen und Erlassformen wie Gesetze, Verordnungen und völkerrechtliche Verträge müssen zuverlässig erschlossen und verständlich gemacht werden. Für die praktische Anwendung werden Recherchetechniken und Darstellungsmethoden vorgestellt, die helfen, juristische Ideen zu strukturieren und Problemlösungen zu entwickeln, um Verständlichkeit und Nachvollziehbarkeit zu gewährleisten. Der Fokus liegt zunehmend auf der Nutzung des Internets, wobei eine Einführung in die juristische Online-Recherche relevante Datenbanken, Zitierregeln und praktische Tipps bietet. Ergänzende Ressourcen sind unter http://finden.weblaw.ch verfügbar, einschließlich einer Abkürzungsdatenbank, weiterführenden Links und aktualisierten Inhalten. Ziel ist es nicht, eine Geheimsprache zu pflegen, sondern die Fähigkeit zu entwickeln, Lebensprobleme und Konflikte korrekt zu erfassen und sie mit rechtlichen Mitteln zu lösen.

Erfolgreiches juristisches Arbeiten setzt voraus, dass die fachspezifischen Sprach-, Denk- und Argumentationsregeln beherrscht und richtig eingesetzt werden. Vertrautheit im Umgang mit Erlassen, Gerichtsentscheidungen und wissenschaftlichen Texten und Methoden der mündlichen oder schriftlichen Präsentation fördern die rationelle, zielgerichtete Arbeitsbewältigung. Das vorliegende Skriptum macht Studierende mit dem Handwerkszeug der Rechtswissenschaft und mit der Rechtspraxis (Gesetzgebung, Rechtsprechung) vertraut. Normen und Erlasse (Gesetze, Verordnungen, völkerrechtliche Verträge usw.) und deren Interpretationen durch Gerichte, Behörden und Lehre müssen zuverlässig erschlossen und verständlich vermittelt werden können. Für die Praxis soll das Werk Recherchetechniken und Darstellungsmethoden vermitteln, die dazu dienen, eine juristische Idee zu strukturieren, eine Problemlösung zu entwickeln und damit Verständlichkeit und gedankliche Nachvollziehbarkeit zu garantieren.