Matthias Ruffert Libri

Dieser Sammelband der Humboldt-Reden zu Europa ist ein einzigartiges Zeitzeugnis der Europäischen Integration seit der Eurokrise. In unregelmäßigen Abständen organisiert das Walter Hallstein-Institut für Europäisches Verfassungsrecht der Humboldt-Universität die Humboldt-Reden, die mittlerweile ein etabliertes Forum des europäischen Diskurses darstellen. Die vorliegenden Reden aus den letzten zehn Jahren bieten einen zeitgenössischen Einblick in diese Debatten. Dieser Band bildet die Ansichten von europäischen Staats- und Regierungschefs, sowie hochrangiger Vertreterinnen und Vertreter der Exekutive, Judikative und Legislative europäischer Mitgliedsstaaten und Institution ab. Die vorliegenden abgedruckten Reden sollen einen Beitrag zum wissenschaftlichen und politischen Diskurs über Fachgebietsgrenzen hinaus bieten. Mit Beiträgen von u. A. Angela Merkel, Toomas Hendrik Ilves, Herman van Rompuy, Francois Fillon, Jerzy Buzek, Martin Schulz, Andreas Voßkuhle, Mario Monti, Susanne Baer, Ineta Ziemele, Simon Coveney, Paolo Gentiloni und Olaf Scholz

This book is the result of a three-day conference about "European Economy and People's Mobility" which was held by the Jean Monnet Centre of Excellence Jena in May 2015. Within the internal market which lies at the heart of the European Union's rules, it is the free movement of persons that most drastically affects people's everyday lives in the Member States. In this book, the authors try to answer the questions arising from "People's Mobility" in the European Union from an interdisciplinary perspective. What are the manifestations of mobility? Have they changed in recent years/decades? What is the current grade of mobility? Are individuals more mobile today than in the past? Are there groups that are more mobile than others? What are the (social, economic, political, legal, psychological) preconditions for mobility, and which of these factors advance or impede mobility? Is mobility (socially, economically, politically, psychologically) desirable? What are its positive/negative effects, and how should mobility be increased or reduced?

Zum WerkIn einem Band werden der Vertrag über die Europäische Union (EUV) und der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) in ihrer aktuellen Fassung nach dem Vertrag von Lissabon sowie die Grundrechte-Charta eingehend dargestellt.Bei der Kommentierung werden die Vorschriften beider Vertragswerke besonders übersichtlich und systematisch erläutert. Inhaltlicher Schwerpunkt sind dabei insbesondere auch solche Rechtsfragen, die sich in der nationalen Rechtspraxis der Bundesrepublik Deutschland stellen.Die Kommentierungen orientieren sich vornehmlich an der Praxis der Organe der EU, namentlich an der Rechtsprechung des EuGH.Es zählt es zu den wesentlichen Konzeptionsmerkmalen des Kommentars, dass bei maßgeblichen Rechtsfragen und -problemen durchgängig ein dreigliedriger Aufbau der einzelnen Erläuterungen beachtet wird: Praxis von Kommission und EuGH, Schrifttum, eigene Stellungnahme des Autors. Berücksichtigt wird daneben die Rechtsprechung der nationalen Gerichte, insbesondere diejenige des BVerfG.Vorteile auf einen Blick- ausgewiesene Experten kommentieren- kompakte Darstellung in einem Band- mit wichtigen Protokollen im AnhangZur NeuauflageDie Grundsatzdebatten um die EU halten an, Staatsschuldenkrise und Brexit sind nur zwei Gründe hierfür. Die Kommentierungen setzen sich in qualitativ hervorragender Weise mit dem Primärrecht und der dazu ergangenen Rechtsprechung auseinander.ZielgruppeFür mit dem Europarecht befasste Rechtsanwaltschaft, Verfassungs-, Zivil- und Verwaltungsgerichte, staatliche Behörden und Einrichtungen sowie Staats- und Zivilrechtslehrerinnen und -lehrer.

Die grundlegenden Fragen des Organisationsrechts stellen eine besondere Herausforderung für das Öffentliche Recht und seine Teildisziplinen dar. Die Beiträge des vorliegenden Bandes, entstanden anlässlich des 60. Geburtstags von Professor Dr. Meinhard Schröder, bieten verschiedene Perspektiven auf diese Thematik. Fritz Ossenbühl und Wolfgang Löwer diskutieren die staatsrechtliche Kompetenz zur Gestaltung von Organisationen und die verfassungsrechtliche Relevanz von Parlamentsvorbehalten, wie sie etwa in der Debatte um einen Nationalen Ethikrat sichtbar wird. Im Staatsrecht können grundrechtlich garantierte Autonomien der Organisationsgewalt ebenfalls Grenzen setzen, was besonders im Hochschulrecht evident ist. Martin Burgi und Christian Calliess behandeln die adäquate Organisation im deutschen und europäischen Verwaltungsrecht. Der Anpassungsdruck im kommunalen Wirtschaftsrecht, beeinflusst durch das Europarecht, wird im Kontext des Sparkassenstreits zwischen Deutschland und der Kommission deutlich. Im Umweltrecht zeigen sich durch den integrierten Umweltschutz europäischer Herkunft erhebliche organisatorische Herausforderungen. Eckart Klein und Wolfgang Graf Vitzthum beleuchten die internationale Dimension, insbesondere die Verflechtung organisatorischer Strukturen in der EU und den Mitgliedstaaten, und die daraus resultierende Forderung nach institutioneller Kohärenz. Die Fortsetzung dieses Prozesses über Europa hinaus ist e

Spektakuläre Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, insbesondere der Bürgschaftsbeschluss, haben in den neunziger Jahren die Diskussion über das Verhältnis von Verfassung und Privatrecht neu entfacht. Die Frage, ob Grundrechte auf das Verhältnis zwischen Privaten Einfluss nehmen, gehört seit 1949 zu den zentralen Problemen der Rechtswissenschaft. Matthias Ruffert erörtert diese Problematik im Kontext der Wechselwirkung zwischen Verfassung und einfachgesetzlichem Recht sowie der Bedeutung der Privatautonomie. Er stellt den Geltungsvorrang der Verfassung dem Erkenntnisvorrang des Privatrechts gegenüber. Ruffert zeigt, wie die jüngsten Erkenntnisse der Grundrechtsdogmatik zur Klärung dieser Fragen beitragen können. Anstelle der vom Bundesverfassungsgericht entwickelten Idee einer 'Ausstrahlung' des Grundgesetzes auf das Privatrecht schlägt er eine differenzierte Betrachtung der Grundrechtsfunktionen vor. Im Privatrecht wirken Abwehr- und Schutzfunktionen jeweils spezifisch. Sozialstaatliche Gewährleistungen sind nur punktuell relevant, während organisations- und verfahrensrechtliche Garantien weniger Bedeutung haben. Dieser Ansatz wird auf verschiedene Grundrechte und privatrechtliche Fragestellungen angewandt. Der Schwerpunkt liegt auf einer grundrechtsdogmatischen Analyse der Privatautonomie, gefolgt von Untersuchungen zu Eigentum, Ehe und Familie, Arbeit und Beruf, zur verfassungsrechtlichen Personalität sowie zur Kommu

Das Werk bietet eine umfassende und moderne Darstellung des Rechts der Internationalen Organisationen. Dazu werden zunächst Grundlagen und wesentliche allgemeine Fragen (Gründung, Mitgliedschaft, Organe, Haftung etc.) erläutert. Anschließend werden die Wechselwirkungen zwischen Organisationsrecht und materiellem Recht für ausgewählte Teilgebiete (Friedenssicherung, Menschenrechtsschutz, Umwelt, Wirtschaft und Entwicklung) analysiert. Damit gibt das Buch auch einen Überblick über die anwendbaren materiellen Regeln in zentralen Bereichen des Völkerrechts. Besondere Vorteile: derzeit einziges aktuelles Lehrbuch in deutscher Sprache zum Recht der Internationalen Organisationen, institutionelles Recht und wesentliche materielle Regime des Völkerrechts in einem Band, moderne und innovative Systematik.

The thorough transformation of administrative law is a process of utmost importance in many European jurisdictions. Nevertheless, there appears to be no common European debate about that development. It is the general idea of a new transnational project, bringing together scholars from some pertinent European jurisdictions, to advance that debate and to achieve a surplus of results compared to isolated discussions at national level. This volume is a collection of the papers presented at a first (“kick-off”-)meeting in the old castle of Dornburg, near Jena (Germany). Bien que le droit administratif soit actuellement soumis à une transformation profonde dans beaucoup de juridictions européennes, il paraît qu’il n’existe pas de débat commun européen sur ce développement. Ceci est l’idée générale d’un nouveau projet transnational qui rassemble des chercheurs de quelques juridictions européennes importantes pour avancer le débat et pour atteindre un surplus comparé à des discussions nationales isolées. Ce volume est une collection des présentations du premier rencontre du groupe dans l’ancien château de Dornburg, près d’Iéna (Allemagne).