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Thorsten Ingo Schmidt

    1 gennaio 1972
    Das Mitverwaltungsmodell
    Finanzierungspflichten und Konnexitätsprinzip
    Beamtenrecht
    Staatsrecht I
    Öffentliches Finanzrecht
    Grundpflichten
    • In seinem Lehrbuch behandelt Thorsten Ingo Schmidt das Finanzverfassungs-, Haushalts- und Vermögensrecht von Bund, Ländern, Kommunen, Sozialversicherungen und Europäischer Union. Ausgehend von den historischen und systematischen Grundlagen stellt er zunächst das Finanzverfassungsrecht im Bundesstaat unter besonderer Berücksichtigung des Finanzausgleichs dar. Sodann erläutert er die Schuldenbremse für Bund und Länder, die weiteren Haushaltsgrundsätze und das Haushaltsverfahren. Zudem erklärt er das staatliche Vermögensrecht einschließlich der Sondervermögen, der öffentlichen Sachen und der öffentlichen Unternehmen. Diesen staatlichen Regelungen stehen das Recht der Kommunalfinanzen und die finanziellen Bestimmungen für die Sozialversicherungen gegenüber. Der Vergleich mit dem Finanzrecht der Europäischen Union schärft den Blick für die Vor- und Nachteile der deutschen Vorschriften. Nach einer Darstellung des Rechtsschutzes im öffentlichen Finanzrecht wagt der Autor einen Ausblick auf die Zukunft des öffentlichen Finanzrechts.

      Öffentliches Finanzrecht
    • Staatsrecht I

      Staatsorganisationsrecht mit Verfassungsprozessrecht

      Zum Werk Das Staatsrecht zählt sowohl in der Praxis als auch in der juristischen Prüfung zu den zentralen Rechtsgebieten. Das Staatsorganisationsrecht bestimmt Aufbau und Verfahren der Staatsorgane und beeinflusst durch den Vorrang der Verfassung die gesamte Rechtsordnung. Der Band behandelt anschaulich, umfassend und systematisch geordnet den gesamten Pflichtwahlstoff. In Form von Fällen und Fragen wird dabei unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts besonderer Wert auf die staatstheoretischen Grundlagen und die europarechtlichen Bezüge dieses Rechtsgebiets gelegt. Vorteile auf einen Blick - ausführliche Behandlung in Frageund-Antwort-Fällen - systematische und umfassende Darstellung aktuell auf neuestem Rechtsstand. Zur Neuauflage Für die 4. Auflage wurde das Werk in zwei Bände aufgeteilt. Band I enthält eine ausführliche Darstellung des Staatsorganisationsrechts. Berücksichtigt wurde dabei die umfangreiche neue Rechtsprechung des BVerfG zu diesem Rechtsbereich. Enthalten sind außerdem die aktuellen Einflüsse des europäischen Rechts und der Rechtsprechung des EGMR auf das deutsche Staatsrecht. Zielgruppe Für Studierende der Anfangs- und Fortgeschrittenensemester sowie zur Vorbereitung auf die Erste Juristische Staatsprüfung.

      Staatsrecht I
    • In seinem neuen Lehrbuch erschließt Thorsten Ingo Schmidt systematisch das Recht der Bundesbeamten und würdigt zudem das Recht der Landesbeamten sowie der Richter und Soldaten. Ausgehend von den verfassungsrechtlichen Vorgaben veranschaulicht er das Beamtenverhältnis. Es folgt eine Darstellung der Pflichten und Rechte der Beamten und ihrer Dienstherrn, wobei jeweils auch auf die haftungs-, straf- und disziplinarrechtlichen Folgen von Pflichtverletzungen eingegangen wird. Nach einer Schilderung der Mitbestimmungsmöglichkeiten der Beamten werden die Besonderheiten des Rechtsschutzes im Beamtenrecht erklärt. Dabei werden konsequent Gemeinsamkeiten und Unterschiede zum privaten Arbeitsrecht herausgearbeitet, um an vorhandenes Vorwissen anzuknüpfen und das Verständnis für die Besonderheiten des Beamtenrechts zu wecken. Zahlreichte Übersichten, Wiederholungs- und Vertiefungsfragen erleichtern das Durchdringen des Stoffes.

      Beamtenrecht
    • Finanzierungspflichten und Konnexitätsprinzip

      Zur Konnexitätsrelevanz der Dynamisierungsklausel des § 19 KiBiz

      • 86pagine
      • 4 ore di lettura

      Die Finanzkrise der Kommunen beruht auch auf der Übertragung staatlicher Aufgaben ohne entsprechenden finanziellen Ausgleich. Davor sollen nun das grundgesetzliche Aufgabenübertragungsverbot vom Bund auf die Kommunen und die landesverfassungsrechtlichen Konnexitätsregeln beim Transfer vom Land auf die Kommunen schützen. Zwar ist anerkannt, dass diese Vorschriften für Sachaufgaben gelten. Doch ist streitig, ob dies auch für die Auferlegung von Finanzierungspflichten zu gelten hat. Der Autor vergleicht die landesverfassungsrechtlichen Bestimmungen in ihrer Auslegung durch das jeweilige Landesverfassungsgericht und arbeitet unter besonderer Berücksichtigung der nordrhein-westfälischen Rechtslage heraus, dass die Übertragungsvorschriften nicht umgangen werden dürfen. Übertragung einer Sachaufgabe und Auferlegung einer Finanzierungspflicht sind funktionell gleichwertig und beide konnexitätsrelevant. Der Autor ist Direktor des Kommunalwissenschaftlichen Instituts der Universität Potsdam.

      Finanzierungspflichten und Konnexitätsprinzip
    • Demographischer Wandel einerseits und zunehmende Aufgaben andererseits erzwingen bei finanzieller Notlage kommunale Reformen. Vielfach antworten die Landesgesetzgeber auf diesen Reformbedarf mit immer größeren kommunalen Einheiten. Um dieser „Flucht in die Einheitsgemeinde“ entgegenzuwirken, entwickelt der Verfasser das Mitverwaltungsmodell: Eine Gemeinde bleibt zwar rechtlich selbstständig, bedient sich aber der hauptamtlichen Verwaltung einer anderen Gemeinde. Die Möglichkeit einer solchen öffentlich-rechtlichen Geschäftsbesorgung wird unter Wahrung der Selbstverwaltungsgarantie beider Gemeinden entfaltet. Die notwendigen gesetzlichen Bestimmungen und vertraglichen Regelungen werden entworfen. Dieses Modell soll im Rahmen der Brandenburgischen Verwaltungsstrukturreform umgesetzt werden und kann auch anderen Ländern als Vorbild dienen. Der Autor ist Direktor des Kommunalwissenschaftlichen Instituts der Universität Potsdam.

      Das Mitverwaltungsmodell
    • Kommunaler Umweltschutz

      30. Trierer Kolloquium zum Umwelt- und Technikrecht vom 4. bis 5. September 2014

      Umweltschutz in Deutschland ist primär ein Staatsziel, das von Bund und Ländern vorangetrieben wird, sollte jedoch auch auf kommunaler Ebene gefördert werden. Das 30. Trierer Kolloquium zum Umwelt- und Technikrecht widmete sich dem „Kommunalen Umweltschutz“, der sich kontinuierlich weiterentwickelt. Ziel war es, juristische Fragestellungen zu behandeln, die in den Kommunen im Zusammenhang mit Umweltschutz auftreten, insbesondere die relevanten verfassungs- und europarechtlichen Vorschriften wie den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen gemäß Art. 20a GG. Zudem wurden die klassischen Handlungsfelder der Kommunen, wie Bauleitplanung und Kreislaufwirtschaftsrecht, thematisiert. Zukünftig werden auch Bereiche wie Energierecht und Netzinfrastrukturrecht, die zunächst wenig mit kommunalem Umweltschutz in Verbindung stehen, für die Kommunen an Bedeutung gewinnen. Diese Themen werden in drei speziellen Vorträgen behandelt. Darüber hinaus werden Möglichkeiten der Bürger- und Unternehmensbeteiligung in den Kommunen erläutert. Das Buch bietet eine informative Zusammenstellung aus wissenschaftlich fundierten und praxisnahen Referaten sowie Diskussionsberichten von anerkannten Fachleuten und liefert Antworten auf klassische, aktuelle und zukunftsgerichtete Fragen zum kommunalen Umweltschutz.

      Kommunaler Umweltschutz
    • Das neue Fallrepetitorium bietet ein ideales Lern- und Wiederholungsinstrument für die prüfungsrelevantesten Bereiche des Öffentlichen Rechts. Referendare und Studenten in der Examensvorbereitung können anhand von ca. 800 kleinen Fällen die examensrelevanten Fragen des Allgemeinen Verwaltungsrechts und verwaltungsprozessuale Problemkreise erfassen. Die Fragen sind je nach Schwierigkeitsgrad klassifiziert und entsprechend gekennzeichnet. So kann der Leser stets einschätzen, auf welchem Niveau er sich bewegt. Zum Nachlesen und Vertiefen verweisen die Antworten auf konkrete Randnummern gängiger Lehrbücher. So bietet sich dem Leser eine optimale „Lerneinheit“. Übersichten und Grafiken veranschaulichen einprägsam den Lerninhalt. Aufbauschemata zu den wichtigsten verwaltungsgerichtlichen Klage- und Antragsarten unterstützen das Lernen und Wiederholen und helfen bei der praktischen Falllösung.

      Fallrepetitorium Allgemeines Verwaltungsrecht mit VwGO
    • Zum Werk Das Staatsrecht zählt sowohl in der Praxis als auch in der Prüfung zu den zentralen Rechtsgebieten. Es gewährleistet grundrechtliche Freiheit, bestimmt Aufbau und Verfahren der Staatsorgane und beeinflusst durch den Vorrang der Verfassung die gesamte Rechtsordnung. Der Band behandelt anschaulich, umfassend und systematisch geordnet den gesamten Pflichtwahlstoff. In Form von Fällen und Fragen wird dabei unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts besonderer Wert auf die staatstheoretischen Grundlagen und die europarechtlichen Bezüge dieses Rechtsgebiets gelegt. Vorteile auf einen Blick - umfassende Darstellung - kompakt in einem Band - aktuell auf neuestem Rechtsstand Zur Neuauflage Für die 3. Auflage ist das Werk wesentlich überarbeitet worden. Berücksichtigt wurde zunächst die Föderalismusreform II. Darüber hinaus ist die umfangreiche neue Rechtsprechung des BVerfG zu den Grundrechten und zum Staatsorganisationsrecht eingearbeitet. Aufgenommen wurden auch aktuelle Einflüsse des europäischen Rechts und der Rechtsprechung des EGMR auf das deutsche Staatsrecht. Zielgruppe Für Studierende der Anfangs- und Fortgeschrittenensemester sowie zur Vorbereitung auf die Erste Juristische Staatsprüfung.

      Staatsrecht
    • VwGO-Fallrepetitorium

      • 242pagine
      • 9 ore di lettura

      Die optimale „Lerneinheit“ zur VwGO: Das Verwaltungsprozessrecht ist einer der prüfungsrelevantesten Bereiche des Öffentlichen Rechts. Das neue VwGO-Fallrepetitorium bietet hierzu ein ideales Lern- und Wiederholungsinstrument für Studenten in der Examensvorbereitung und für Referendare. Anhand von ca. 500 Fragen und kleinen Fällen werden die examensrelevanten verwaltungsprozessualen Problemkreise abgefragt. Die Fragen sind je nach Schwierigkeitsgrad klassifiziert und entsprechend gekennzeichnet. So kann der Nutzer stets einschätzen, auf welchem Niveau er sich bewegt. Zum Nachlesen und Vertiefen wird dem Nutzer bei den Antworten ein konkreter Randnummernverweis auf gängige Lehrbücher zum Verwaltungsprozessrecht gegeben und so eine optimale „Lerneinheit“ geboten. Übersichten und Aufbauschemata zu den wichtigsten verwaltungsgerichtlichen Klage- und Antragsarten unterstützen das Lernen und Wiederholen und helfen bei der praktischen Falllösung.

      VwGO-Fallrepetitorium