Bettina Spilker Libri

Im „Crashkurs Umsatzsteuer und Grunderwerbsteuer“ erfahren Sie die Grundlagen des Umsatzsteuer- und Grunderwerbsteuerrechts leicht verständlich, komprimiert und systematisch dargestellt, ergänzt um zahlreiche Beispiele sowie Fälle aus aktuellen Modulprüfungen im Finanzrecht. Durch diese Kombination erkennen Sie, wie theoretisches Wissen in Prüfungen relevant wird. Insbesondere eignet sich der „Crashkurs“, wenn Sie sich bereits mit dem Umsatzsteuer- und Grunderwerbsteuerrecht in Vorlesungen und Lehrbüchern befasst haben und sich das erlernte Wissen nochmals kurzfristig zur Prüfungsvorbereitung in Erinnerung rufen wollen. „One Minute Papers“ geben Ihnen die Gelegenheit, Ihr theoretisches Wissen auf Fälle und Sachverhalte, wie sie in Modulprüfungen abgefragt werden, anzuwenden.

Im „Crashkurs Abgabenverfahrensrecht und Finanzstrafrecht“ werden die Grundlagen des Abgabenverfahrens und des Steuerstrafrechts leicht verständlich, komprimiert und systematisch dargestellt, ergänzt um zahlreiche Beispiele sowie Fälle aus Modulprüfungen im Finanzrecht an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien. Durch diese Kombination wird den Studierenden unmittelbar gezeigt, wie theoretisches Wissen in Prüfungen relevant wird. Insbesondere eignet sich das Werk – entsprechend seinem Titel „Crashkurs“ – für Studierende, die sich schon mit dem Abgabenverfahren und dem Finanzstrafrecht in Vorlesungen und Lehrbüchern befasst haben und sich das erlernte Wissen nochmals kurzfristig zur Prüfungsvorbereitung in Erinnerung rufen wollen. Sowohl mit Beispielen aus Modulprüfungen als auch mit „One-Minute-Papers“ haben Sie die Gelegenheit, Ihr theoretisches Wissen auf Fälle und Sachverhalte, wie sie in Modulprüfungen abgefragt werden, anzuwenden.

Im „Crashkurs Umsatzsteuer“ werden die Grundlagen des Umsatzsteuerrechts leicht verständlich und komprimiert erklärt, ergänzt um zahlreiche Beispiele sowie Fälle aus Modulprüfungen im Finanzrecht an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien. Durch diese Kombination wird den Studierenden unmittelbar gezeigt, wie theoretisches Wissen in Prüfungen relevant wird. Insbesondere eignet sich das Werk - entsprechend seinem Titel „Crashkurs“ - für Studierende, die sich schon mit der Umsatzsteuer in Vorlesungen und Lehrbüchern befasst haben und sich das erlernte Wissen nochmals kurzfristig zur Prüfungsvorbereitung in Erinnerung rufen wollen. Nach einem Überblick über die Systematik der Umsatzsteuer werden die einzelnen Bereiche der Umsatzsteuer vertieft. Mit Beispielen aus Modulprüfungen und „One-Minute-Papers“ haben Sie die Gelegenheit, Ihr theoretisches Wissen auf Fälle und Sachverhalte, wie sie in Modulprüfungen abgefragt werden, anzuwenden.

Das Rechtsstaatsprinzip fordert von staatlichen Organen, ein Verfahren zu garantieren, in welchem Gesetze gleichmäßig, gerecht und verhältnismäßig angewendet werden. Dies kann nach einhelliger Auffassung nur durch die vollständige Ermittlung des entscheidungserheblichen Sachverhalts von Amts wegen - als Voraussetzung für jede Verwaltungsmaßnahme - erreicht werden. Bettina Spilker widmet sich in diesem Zusammenhang zum einen dem Spannungsfeld zwischen der behördlichen Pflicht zur Aufklärung der materiellen Wahrheit und den damit kollidierenden Verfahrensgarantien des Beteiligten, weil letztere keine Wahrheitsermittlung „um jeden Preis“ zulassen. Dabei zeigt sie entsprechend Grenzen der Amtsermittlung auf. Zum anderen geht es um das Spannungsfeld zwischen der Amtsermittlungspflicht einerseits und den Mitwirkungspflichten der Beteiligten bei der Sachverhaltsermittlung andererseits. Die Autorin analysiert verschiedene Kategorien von Mitwirkungspflichten im öffentlichen Recht auf ihre Vereinbarkeit mit dem Amtsermittlungsgrundsatz und im Hinblick auf behördliche Grenzen für die Inpflichtnahme eines Beteiligten.

Einige Finanzverwaltungen fordern eine Rückwirkung, was bedeutet, dass ästhetisch-plastische Operationen auch rückblickend steuerpflichtig behandelt werden, während andere dies ablehnen. Die unterschiedlichen Verfügungen der Oberfinanzdirektionen zur Umsatzsteuerbefreiung bis zum 31.12.2002 sind problematisch, insbesondere im Hinblick auf das bundeseinheitliche Umsatzsteuerrecht sowie das Gleichheitsgebot und den Vertrauensgrundsatz. Es besteht Klärungsbedarf, ob die Steuerpflichtigkeit eines ärztlichen Umsatzes die Steuerbefreiung gemäß § 4 Nr. 16 UStG für Krankenhauskosten beeinflusst. Die durch die geänderte Verwaltungspraxis verursachte Rechtsunsicherheit bezüglich des Anwendungsbereichs von § 4 Nr. 14 S. 1 UStG erfordert eine wissenschaftliche Erörterung. Zunächst werden die Voraussetzungen des § 4 Nr. 14 UStG allgemein dargestellt, gefolgt von einer spezifischen Betrachtung der Leistungen eines Plastischen Chirurgen. Zudem wird die Problematik der Beweislast für die Inanspruchnahme der Steuerbefreiung behandelt, einschließlich eines Vorschlags zur Dokumentation des Eingriffs durch den behandelnden Arzt. Die Rechtsfolgen der Steuerpflichtigkeit werden ebenfalls erläutert. Schließlich wird die Anwendung von § 4 Nr. 14 S. 1 UStG auf vergangene medizinische Eingriffe und die Auswirkungen auf die Regelung des § 4 Nr. 16 UStG bezüglich der Steuerbefreiung für Krankenhauskosten untersucht.