Beate Rudolf Libri

Ohne Wasser gäbe es kein Leben auf der Erde. Aber besteht auch ein Menschenrecht Wasser? Der Band gibt aus Sicht der politischen Philosophie und der Völkerrechtswissenschaft eine bejahende Antwort. Problematisch sind aber Inhalt und praktische Bedeutung dieses Rechts. Hierzu nehmen Wissenschaftler/innen und Praktiker/innen, v. a. aus der Entwicklungszusammenarbeit und der Menschenrechtsarbeit, Stellung. Schwerpunkte sind die Privatisierung der Wasserversorgung, insbesondere in Entwicklungsländern, die aus medizinischer und entwicklungspolitischer Sicht bestehende Notwendigkeit integrierten Trink- und Abwassermanagements, Wasser als Potential für zwischenstaatliche Konflikte und Kooperationen sowie die Vorteile und Gefahren einer auf Menschenrechten basierenden Entwicklungspolitik.

Lange Zeit waren Frauenrechte im Völkerrecht marginal. In den vergangenen zwei Jahrzehnten hat sich jedoch ein fundamentaler Wandel vollzogen: Zunächst war es der Slogan »Frauenrechte sind Menschenrechte«, unter welchem sich eine geschlechtssensible Auslegung aller Menschenrechte durchsetzte. Die Massenvergewaltigungen während der bewaffneten Konflikte im ehemaligen Jugoslawien führten zur Aufnahme neuer Tatbestände in das Völkerstrafrecht. Dem Einsatz privater Frauenorganisationen ist es zu verdanken, dass das Völkerrecht heute Regeln zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen enthält und die besondere Situation von weiblichen Flüchtlingen berücksichtigt. Auch scheinbar geschlechtsneutrale Materien wie die Friedens- und Entwicklungspolitik sind heute von der Erkenntnis geprägt, dass das Potential von Frauen zu nutzen und ihre Interessen zu berücksichtigen sind. Erstmals werden diese Entwicklungen in einem Band zusammengeführt. Die Beiträge stammen von jungen JuristInnen und PolitologInnen aus Wissenschaft und Praxis und richten sich an völkerrechtlich und politikwissenschaftlich Interessierte.

Seit 1980 setzt die Menschenrechtskommission Berichterstatter und Arbeitsgruppen zu einzelnen Arten von Menschenrechtsverletzungen ein, um die Einhaltung völkerrechtlicher Menschenrechte außerhalb internationaler Verträge zu kontrollieren. Die Arbeit analysiert diesen bislang von der Völkerrechtswissenschaft vernachlässigten Bereich in verfahrensrechtlicher Hinsicht und untersucht die Praxis ausgewählter Berichterstatter und Arbeitsgruppen auf ihren materiell-rechtlichen Gehalt. Der Vergleich mit der Spruchpraxis internationaler Menschenrechtsgremien zeigt, inwieweit sich ein universeller Mindeststandard bei dem Verbot der willkürlichen Haft, des „Verschwindenlassens“ und der Rassendiskriminierung, bei der Religions- und Meinungsfreiheit sowie bei der Unabhängigkeit der Justiz entwickelt hat. Die Untersuchung weist nach, daß einzelne dieser „thematischen Mechanismen“ zur Konkretisierung völkergewohnheitsrechtlicher Menschenrechte beigetragen haben.

Deutschland verfügt über ein ausdifferenziertes Rechtssystem und eine unabhängige Gerichtsbarkeit. Die deutsche Justiz genießt deshalb, auch im europaweiten Vergleich, hohes Vertrauen. Dennoch stoßen auch hierzulande Menschen auf Hindernisse, wenn sie sich gegen Verletzungen ihrer Menschenrechte zur Wehr setzen wollen. Die Hindernisse können rechtlicher oder tatsächlicher Natur sein. Der Essay skizziert Problemlagen, menschenrechtliche Maßstäbe und Handlungsmöglichkeiten und will das Bewusstsein dafür schärfen, dass auch im Rechtsstaat immer wieder überprüft werden muss, ob für alle Menschen wirksamer Zugang zum Recht besteht.

Das Handbuch vermittelt essentielles Wissen zum Gleichbehandlungsrecht nach Inkrafttreten des AGG. Es erläutert die Struktur des Gesetzes und den europarechtlichen Rahmen, in den die nationale Gesetzgebung eingebettet ist. Völkerrechtliche, rechtsvergleichende und rechtsethische Bezüge werden ebenfalls thematisiert. Die praxisrelevanten Bereiche Arbeitsrecht, allgemeines Zivilrecht und öffentliches Recht stehen im Fokus, da sie besonders von den Neuregelungen betroffen sind. Wichtige statistische Sozialdaten sind in Tabellenform für eine schnelle Nachschlagehilfe zusammengestellt. Das Buch bietet umfassende Informationen, um in der Praxis fundiert und überzeugend argumentieren zu können. Die Autoren sind Experten aus verschiedenen Institutionen, darunter die FU Berlin, die Staatskanzlei des Landes Brandenburg, die französische Antidiskriminierungsstelle HALDE und King’s College, London. Sie bringen vielfältige Perspektiven und Erfahrungen in das Werk ein, was die Qualität und Relevanz der Inhalte unterstreicht.