Roland M. Stein Libri

Die inhaltlichen Schwerpunkte Praxisgerechte Kommentierung der einzelnen Vorschriften des AWG unter fundierter Auseinandersetzung mit deren Stellung im Normenkreis Systematische Zuordnung der relevanten Vorschriften der AWV an die entsprechende Vorschrift des AWG Berücksichtigung der Dual-Use-VO (EU) 2021/821, der Sanktionsdurchsetzungsgesetze I und II, der Ersten Verordnung zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes und der Außenwirtschaftsverordnung sowie den modifizierten Regelungen der Investitionskontrolle Außerdem enthalten Der Herausgeber Reinhart Rüsken, Rechtsanwalt, Richter am BFH a.D., führt durch sein Geleitwort in die diffizile Rechtsmaterie des Außenwirtschaftsrechts ein. Strukturiert und praxisgerechtMit dem AWG-Kommentar von Stein/Thoms steht dem außenwirtschaftsrechtlich interessierten Rechtsanwender eine aktuelle Kommentierung der Vorschriften des Außenwirtschaftsgesetzes sowie der relevanten Vorschriften der Außenwirtschaftsverordnung zur Verfügung, die die Rechtsänderungen durch die Erste Verordnung zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes und der Außenwirtschaftsverordnung sowie durch die Sanktionsdurchsetzungsgesetze I und II berücksichtigt.

Sie benötigen einen einfachen und schnellen Überblick über die gesetzlichen Bestimmungen des Energiesteuerrechts? Sie möchten die Zusammenhänge zwischen den europäischen und nationalen Regelungen und ihre Auswirkungen auf die tägliche Praxis verstehen? Das vorliegende Handbuch bereitet das Energie-, Stromsteuer- und Biokraftstoffquotenrecht für Sie übersichtlich auf und erläutert anhand von Beispielen, worauf Sie in der Praxis achten müssen, um Fallstricke zu vermeiden. Es greift dabei vor allem strittige Frage- und Problemstellungen auf, bespricht die einschlägige Rechtsprechung und die relevanten Verwaltungsvorschriften und gibt schließlich konkrete Handlungsempfehlungen für die tägliche Praxis. Anhand von Praxishinweisen, Beispielen und Diagrammen können Sie einfach identifizieren, wie Sie die rechtlichen Vorgaben auf die eigenen Arbeitsbereiche übertragen oder ggf. auch Steuererleichterungen nutzen können. Dazu gehören sowohl Hinweise auf vereinfachte – und damit weniger fehleranfällige – Verfahren als auch auf steuerliche Befreiungen und Entlastungen. Abgerundet wird das Handbuch durch Formulare, Auszüge aus der Kombinierten Nomenklatur sowie eine CD-ROM mit Verordnungs- und Gesetzestexten.

Bis vor Kurzem war umstritten, ob autonome Regionen (wie Gibraltar oder die Azoren) befugt sind, zentralstaatliche Steuern zu senken, ohne gegen das europäische Beihilfenrecht zu verstoßen. Durch solche steuerlichen Maßnahmen wird nämlich nur ein kleiner Kreis der Unternehmen des Mitgliedstaats begünstigt, so dass das Merkmal der Bestimmtheit des Art. 87 EG auf dem ersten Blick erfüllt zu sein scheint. Dass diese Folgerung nicht immer richtig ist, erläutert der Autor ebenso wie die Frage, ob ein unterdurchschnittlich niedriger Gewerbesteuersatz einer deutschen Gemeinde der europäischen Beihilfenaufsicht unterfällt.