Dominic Heinz Libri

Drawing on fieldwork from the UK, France and Germany, this volume addresses the relationship between trust and transparency in the context of multi-level governance.

Die Untersuchung beleuchtet die Arbeit des Konvents zur Zukunft Europas, der eine Verfassung für die EU entwerfen sollte. Im Fokus steht die Frage, ob der Konvent tatsächlich ein Forum für den Austausch besserer Argumente zur Machtverteilung in der EU war oder ob er sich in der Tradition zwischenstaatlicher Verhandlungen bewegte. Anhand der Beiträge der Konventmitglieder wird analysiert, inwiefern der Prozess transparent und argumentativ war oder ob er letztlich den Stil der vorherigen Regierungs­konferenzen übernahm.

Für Deutschland, Österreich und die Schweiz untersucht diese Arbeit Verhandlungen und Ratifikationen der Versuche zu Föderalismusreformen. Mit variierender Kopplung von beiden Prozessen zeigt sich ein variierender Erfolg. Entlang der Theorie der Politikverflechtung ermittelt das Buch den Mechanismus der Veto-Antizipation im Verhandlungsprozess. Es zeigen sich Ähnlichkeiten der Verhandlungsprozesse zu Föderalismusreformen. Doch gleichzeitig unterscheiden sich die Reformen im Erfolg. Das Buch schlägt vor, dass dies an einzelnen Akteuren im Ratifikationsprozess liegt, die die Reform „drehen“. Im Ergebnis zeigt sich, dass trotz oder wegen Politikverflechtung öfter als gedacht Föderalismusreformen durchgeführt werden.

Große Euphorie herrschte nachdem der Konvent zur Zukunft Europas seine Arbeit aufnahm und sich nichts Geringeres vornahm, als eine Verfassung für Europa zu erarbeiten. Diese Verfassung sollte die in den Regierungskonferenzen in Amsterdam und Nizza offen gebliebenen Machtfragen der EU beantworten. Diesmal sollten sie nicht durch zwischenstaatliche Verhandlungen gelöst werden, sondern durch bessere Argumente. Der Konvent sollte nach eigenem Anspruch ein Forum zum Austausch bieten. Ist der Konvent diesen hohen Ansprüchen gerecht worden? War der Konvent wirklich ein Forum auf dem um bessere Argumente für die Machtverteilung in der EU gerungen wurde? Dieses Buch betrachtet die einzelnen Beiträge der Mitglieder des Konvents um die Frage zu beantworten, ob um das bessere Argument gerungen wurde oder ob die Verfassung nicht doch im Stile der Regierungskonferenzen ausgehandelt wurde. An den Beiträgen der einzelnen Konventsmitglieder können Wissenschaftler, Politiker und Europa-Interessierte sehen, wie sich der Konvent Schritt für Schritt wieder in eine Verhandlung zwischen Regierungen veränderte.