Ulf von Krause Libri

Ulf von Krause skizziert die politische Rolle der Bundeswehr seit ihrer Gründung („Eintrittskarte“ ins westliche Bündnis, Abschreckungsinstrument, Tauschobjekt bei der Wiedervereinigung, Hineingleiten in Auslandseinsätze bis hin zum Krieg, Spannungsverhältnis zwischen der Sicht der politischen Eliten und der Gesellschaft). Vor diesem Hintergrund erörtert der Autor aktuelle Forderungen nach mehr Verantwortung Deutschlands. Diesen stellt er den Zustand der Bundeswehr gegenüber, die aufgrund chronischer Unterfinanzierung für weitere Aufgaben nur begrenzt einsetzbar ist. Er diskutiert an, wie das zu verändern wäre.

Das essential liefert eine fundierte Darstellung und Analyse des sogenannten ‚Zwei-Prozent-Ziels‘ der NATO (2 % vom BIP für Verteidigung) und seiner Auswirkungen auf die Finanzierung der Bundeswehr. Es skizziert Entstehung und methodische Schwächen der Messgröße, die 2002 erstmals verabredet und 2014 bekräftigt wurde. Die Zielgröße ist ohne rechtliche Bindungswirkung. Viele NATO-Partner erfüllen sie nicht, darunter Deutschland, das mit rund 1,25 % weit entfernt liegt. Weil rein inputorientiert und nicht plausibel ist das Kriterium eigentlich unbrauchbar. Dennoch beeinflusste es in der letzten Zeit die innenpolitische Debatte in Deutschland.

Die geplante dauerhafte Stationierung einer Bundeswehrbrigade in Litauen wird als entscheidendes Element der sicherheitspolitischen Wende unter Kanzler Olaf Scholz betrachtet. Das Buch analysiert die Reaktionen der NATO auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und beleuchtet, wie dieses Projekt die Abschreckung und Deutschlands Rolle im Bündnis stärken kann. Gleichzeitig warnt es vor den Risiken eines möglichen Scheiterns des Vorhabens, das gravierende außen- und innenpolitische Konsequenzen nach sich ziehen könnte.

Die Ankündigung eines 100 Mrd.-Sondervermögens für die Bundeswehr stellt einen entscheidenden Schritt zur Verbesserung der Sicherheit Deutschlands dar. Angesichts langjähriger Unterfinanzierung und erheblicher Probleme in der Einsatzbereitschaft der Streitkräfte zielt das Vermögen darauf ab, das NATO-Ziel von 2 % zu erreichen. Es bietet die Möglichkeit, sowohl die Kampfkraft als auch das Image der Bundeswehr zu stärken und Deutschlands Rolle in der NATO zu festigen. Für eine erfolgreiche Umsetzung sind jedoch grundlegende Verbesserungen in den Bereichen Beschaffung, Personalgewinnung und Infrastruktur sowie eine nachhaltige Finanzierung erforderlich.

KI-Anwendungen drängen auf breiter Front in das Militär hinein, wodurch sich vielfältige Chancen ergeben (in der Administration, der Krisenfrüherkennung, im militärischen Führungsvorgang, beim Waffeneinsatz, .im „Drohnenkrieg“, in hybriden Konflikten). Die Entwicklung von Letalen Autonomen Waffensystemen bringt geopolitische, ethische und (völker-)rechtliche Risiken, deren Lösung derzeit nicht absehbar ist. Bisher scheuen die Mächte, die KI entwickeln, allerdings als „letzten Schritt“ die Übertragung der Entscheidungsgewalt über das Töten von Menschen an Maschinen. Dieses käme einer Öffnung der „Büchse der Pandora“ gleich.

Das essential liefert einen Überblick über die Debatten um eine Europäische Armee. Gemessen an den Voraussetzungen – gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Bereitschaft zum Souveränitätsverzicht, harmonisierte „Militärkultur“, gemeinsame Rüstung, kompatible rechtliche Bestimmungen – ist diese unrealistisch. Eine Armee der Europäer bzw. Elemente einer solchen, bei denen die Staaten ihre Souveränität behalten, ist als Ziel vorstellbar. Es werden Ansätze dazu diskutiert. Soweit diese die europäische Verteidigungsfähigkeit stärken, ergeben sich Konsequenzen für das transatlantische Verhältnis.

Ulf von Krause skizziert in diesem essential nach der gültigen Rechtslage unstrittige und strittige Einsätze der Bundeswehr im Innern von 2002 bis 2016. Neue Bedrohungsformen und eine zunehmend unscharfe Grenze zwischen innerer und äußerer Sicherheit können die Polizeikräfte in Deutschland an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit führen – der Autor zeigt Fähigkeiten der Bundeswehr auf, die zur Unterstützung der Polizei herangezogen werden könnten, was jedoch Grundgesetzänderungen voraussetzt. Die Diskussion darüber wird in Deutschland seiner Meinung nach nicht aus einer funktionalen, sondern einer ideologischen Perspektive geführt.

​Das Parlamentsbeteiligungsgesetz (ParlBG) regelt die Zustimmung des Deutschen Bundestages zu Einsätzen der Bundeswehr. Diese finden grundsätzlich multinational statt, also im Rahmen von Bündnissen. In der Wahrnehmung der Bündnispartner besteht zwischen den deutschen Entscheidungsprozessen und einer vertieften Integration von Verteidigungspolitik/ -planung ein Spannungsverhältnis ( Souveränitätsverzicht und Vertrauen), wobei das ParlBG z.T. als Hindernis gesehen wird. Ob zu Recht, hat in der Strategic Community eine Debatte ausgelöst. Im März 2014 hat der Bundestag eine Kommission eingesetzt, die den Problembereich binnen Jahresfrist analysieren soll.

Warum ist die Bundeswehr immer noch kein „normales“ Instrument der Außenpolitik – trotz der dritten grundlegenden Reform in knapp 20 Jahren? Die Antwort gibt das Buch von Ulf von Krause, Generalleutnant a.D., promovierter Politikwissenschaftler und Ökonom: über Jahrzehnte ver- bzw. behinderten die bei Gründung der Bundeswehr zur „Einhegung“ der neuen Streitkräfte gesetzten Strukturmerkmale sowie eine verbreitete gesellschaftliche Ablehnung des Militärischen die Anpassung an das erweiterte Aufgabenspektrum nach Ende des Ost-West-Konflikts. Der Autor zeichnet den mühsamen Prozess der Überwindung juristischer, politischer und historischer Hindernisse für eine „normale“ Nutzung von Militär als Instrument der Außenpolitik nach und beschreibt, wie Positionen in Politik und Gesellschaft – innenpolitische Ziele, Vertuschen des Gewaltpotentials von Militär, Zivilmachtdenken und Defizite in der Definition deutscher Interessen – tendenziell auf Kosten von Einsatzbereitschaft und Kampfkraft der Streitkräfte gingen.

Dieses Buch handelt von den deutschen Militäreinsätzen in Afghanistan und geht den politischen Entscheidungsprozessen über diese Einsätze nach. Es fragt in der Hauptsache, wie es zu einer Eskalation des deutschen Engagements kommen konnte, welche Faktoren dafür ausschlaggebend waren und wie sich in den politischen Entscheidungen das Verhältnis von Politik und Militär bestimmt.