Eike Christian Hornig Libri

Die Debatte um direkte Demokratie in Deutschland wird von einem Mythos beherrscht. Besonders Rechtspopulisten und Bürgerproteste propagieren das Bild einer elitenfreien, sachlichen und demokratischeren Politik durch Volksrechte. Tatsächlich aber ist direkte Demokratie eng mit Interessengruppen und Parteien verbunden und auch die Schweiz taugt nicht als Vorbild. Das Buch zeigt wie direkte Demokratie jenseits des Mythos funktioniert. Passgenau konstruierte Referenden könnten Reformfreudigkeit, Transparenz, Verantwortlichkeit, Politisierung und Legitimation der repräsentativen Politik erhöhen – wenn direkte Demokratie, dann richtig.

Mit dem neu konzipierten Ansatz der Parteiendominanz direkter Demokratie wird die theoretische Lücke zwischen Parteienforschung und Theorie der direkten Demokratie geschlossen. Die Grundannahme dieser Erweiterung des Party Government-Konzeptes ist, dass direkte Demokratie dem Einfluss politischer Parteien in repräsentativen Systemen nicht weniger unterliegt als andere Institutionen. Zur Bemessung dieses Einflusses auf alle Phasen direktdemokratischer Prozesse werden erstmals Typologien direktdemokratischer Verfahren, Modelle der Abstimmungsforschung und Länderstudien systematisch in einem Ansatz zusammengeführt. Die Überprüfung anhand von 183 Volksabstimmungen in neun westeuropäischen Ländern legt so offen, wie Plebiszite in repräsentativen Demokratien funktionieren: nach der Logik der Parteien. Aus ihrer Sicht kann von direkter Demokratie als Störfaktor keine Rede sein, selbst in der Schweiz nicht. Das Buch zeigt, dass nicht das Demokratiemuster, sondern die Parteidominanz in einem Land sich als entscheidend für die Funktionsweise direktdemokratischer Verfahren erweist.