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Wei Zhai

    Staatliche Wettbewerbsbeschränkungen in Bezug auf Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse im Rahmen des EU-Kartellrechts
    Die europäische Kontrolle konglomerater Zusammenschlüsse
    Die freie Wahl der Ausbildungsstätte in Artikel 12 I GG. Anhängsel oder eigenes Grundrecht?
    • Die Arbeit untersucht die Auslegung der freien Wahl der Ausbildungsstätte gemäß Artikel 12 I des Grundgesetzes und deren Beziehung zur Berufsfreiheit. Zudem erfolgt eine Analyse des Rechts auf freie Wahl der Ausbildungsstätte in der Verfassung der Volksrepublik China, wobei der Charakter und die Qualifikation dieses Rechts beleuchtet werden. Die Untersuchung bietet einen Vergleich zwischen den unterschiedlichen rechtlichen Rahmenbedingungen und deren Auswirkungen auf die individuelle Freiheit in der Berufswahl.

      Die freie Wahl der Ausbildungsstätte in Artikel 12 I GG. Anhängsel oder eigenes Grundrecht?
    • Dieses Buch wird hinsichtlich der ökonomischen Theorien und der relevanten Beurteilungspraxis von konglomeraten Zusammenschlüssen bewerten, ob die neue Novellierung der FKVO und die Veröffentlichung von den NHZ-Leitlinien für die Kontrolle solcher Zusammenschlüsse sinnvoll und nennenswert sind. Im Ergebnis ist festzuhalten, dass konglomerate Zusammenschlüsse nach ökonomischen Theorien unilaterale und koordinierte wettbewerbsschädliche Effekte haben können. Daher sollten die europäischen Wettbewerbsbehörden nach dem Untersagungskriterium durch die ökonomischen Analysen solche Zusammenschlüsse zulassen oder untersagen. Schließlich sollte das europäische Modell über die Kontrolle konglomerater Zusammenschlüsse hinsichtlich der Besonderheiten von chinesischen konglomeraten Zusammenschlüssen in das chinesische Kartellrecht eingeführt werden.

      Die europäische Kontrolle konglomerater Zusammenschlüsse
    • Die Untersuchung analysiert die EU-kartellrechtliche Kontrolle staatlicher Wettbewerbsbeschränkungen im Kontext von DAWI. Der Schwerpunkt liegt auf der EU-Rechtsprechung und den relevanten Merkmalen des EU-Kartellrechts, insbesondere den Aspekten „Struktur und Inhalt“ sowie „Prüfungsmaßstäbe“. Die Analyse gliedert sich in drei Abschnitte: das „grundsätzliche Verbot gemäß Art. 106 Abs. 1 AEUV“, die „Ausnahmeregelung gemäß Art. 106 Abs. 2 AEUV“ und die „Schranken-Schranke“. Zudem wird der Einfluss des Vertrags von Lissabon und die Abwägung unterschiedlicher Interessen in Bezug auf DAWI betrachtet. Trotz der weitgehenden Beibehaltung der EU-Kartellrechtslage nach dem Vertrag von Lissabon hat die Neufassung materieller Bestimmungen erheblichen Einfluss auf die Kontrolle staatlicher Wettbewerbsbeschränkungen. Die Untersuchung bewertet auch das Verhältnis zwischen staatlicher Wettbewerbsbeschränkung und Gewährleistungsverantwortung aus Sicht der Mitgliedstaaten. Die EU-kartellrechtliche Kontrolle ist durch EU-Politiken und den Kompromiss zwischen Interessen geprägt und kann sich daher wandeln. EU-Normgeber und der EuGH haben relevante Begriffe oft absichtlich unklar formuliert, was der Kontrolle einen „dynamischen“ Charakter verleiht. Der Autor kommt zu dem Schluss, dass diese dynamische Anwendung der kartellrechtlichen Bestimmungen in der EU-Rechtspraxis gerechtfertigt ist, da die EU einen großen Ermessensspielraum hat, um die Kont

      Staatliche Wettbewerbsbeschränkungen in Bezug auf Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse im Rahmen des EU-Kartellrechts