Dorothea Prütting Libri

Das Krankenhausgesetz Nordrhein-Westfalen ist nach elf Jahren neu gefasst worden. Im allgemeinen Teil hat es viele bewährte Passagen - insbesondere die der Zusammenarbeit, der Regelungen für Kinder im Krankenhaus, die der Krankenhaushygiene und der Patientenbeschwerdestelle - aus dem Gesetz von 1987 übernommen. Insoweit wurde die Kommentierung nach zeitgemäßen Vorgaben überarbeitet und ergänzt. Wesentliche Änderungen haben sich im Bereich der Krankenhausplanung ergeben. Ein dreiteiliger Krankenhausplan ermöglicht nunmehr eine flexible Handhabung bei der Neuaufstellung und Fortschreibung. Er bringt intensive Beteiligungsrechte und -pflichten - insbesondere der Kosten- und Leistungsträger - mit sich. Beide Gruppierungen erhalten größere Verhandlungs- und Gestaltungsspielräume, die sie jedoch auch zwingen, aktiver als bisher am Planungsgeschehen teilzunehmen. Die Kommentierung dieses Teils wurde völlig neu gestaltet. Die sogenannte Pauschalförderung ist ebenfalls auf eine neue Grundlage gestellt worden. Mit der Einführung des Vorhaltemodells wurde dem Anliegen der Krankenhäuser Rechnung getragen, bei einem Bettenabbau stärker zu berücksichtigen, dass kleinere Abteilungen genau wie größere zur Erhaltung ihrer Leistungsfähigkeit Art und Umfang der medizinischen Geräte beibehalten müssen. Im Laufe der letzten neun Monate aufgetretene Fragen im Zusammenhang mit dem neuen Recht konnten berücksichtigt und beantwortet werden. Der Kommentar knüpft im Übrigen an die bewährten Ausführungen in der ersten Auflage an und erläutert praxisnah die Änderungen der Neufassung des Gesetzes.

Das Formularbuch Medizinrecht bietet praxisgerechte Formulare mit wertvollen Hinweisen und Erläuterungen zu ausgewählten Themen des Medizin- und Gesundheitsrechts. Neben Grundformularen sind qualifizierte Darstellungen, Kommentierungen und Vorschläge für komplizierte Individualverträge, Anträge und Entscheidungen enthalten. Die kommentierenden Ausführungen wollen Problembewusstsein schaffen und Anregungen geben. Sie richten sich hierbei sowohl an Berufsteinsteiger: innen als auch an Spezialist: innen und sollen den Nutzer: innen im Kontext der Erläuterungen auch die Hintergründe bestimmter rechtlicher und tatsächlicher Vorgehensweisen verdeutlichen. NEU in der 3. Auflage: Integrierung neuer Kapitel zu den Bereichen Gesundheitsdatenschutzrecht, Infektionsschutzrecht, Insolvenzrecht, Vertragsarztrecht und Medizinstrafrecht • Aktualisierung und Erweiterung der bestehenden Formulare • Einarbeitung der aktuellen ober- und höchstrichterlichen Rechtsprechung mit aktuellen Praxistipps sowie Erfassung der jüngsten Gesetzesnovellen, insb. im Bereich des SGB V • Erweiterung des hochspezialisierten Autorenteams • Das Werk bietet zahlreiche Formulare, welche die Arbeit sowohl in der Verwaltung als auch in der Anwaltschaft erleichtern. • Möglichkeit des Downloads der Muster und Verwendung für die Praxis. • Klare und praxisgerechte Informationen zum Zusammenspiel der Vorschriften der betroffenen Rechtsgebiete. • Es wurden alle höchstrichterlichen Leitentscheidungen erfasst, die für einen sachgerechten Schriftsatzaufbau in sämtlichen angesprochenen Bereichen von Bedeutung sind. • Eine in sich schlüssige Gliederung sowie ein benutzerfreundlicher Aufbau der Formulare bedingen große Anwenderfreundlichkeit. • Das Formularhandbuch hat durch seine breiten Detailerläuterungen zugleich erhebliche Kommentarfunktion und bietet Zitations- und Verweisungsvorschläge.

Das Lehrbuch vermittelt das Handwerkszeug zur Lösung von Klausuren und Anfertigung von Seminararbeiten im Medizin- und Gesundheitsrecht. Für Praktika und Verwaltungsstationen gibt es begleitende Informationen. Durch Fallbeispiele aus der aktuellen Rechtsprechung werden Querbezüge zu relevanten Rechtsgebieten (insbesondere Vertrags-, Straf- und Sozialrecht) aufgezeigt. Ausgewählte Graphiken verdeutlichen komplizierte Strukturen der Materie.

Der Arbeitsalltag von Rechtsanwälten, Justiziaren und Richtern erfordert klare Informationen zum Zusammenspiel aller Vorschriften eines Rechtsgebiets. Die Fachanwaltskommentare bieten den Vorteil, dass alle relevanten Vorschriften fundiert in einem Band zusammengefasst sind. Im Medizinrecht sind viele Vorschriften miteinander verbunden und müssen beachtet werden. Die Neuauflage enthält alle notwendigen Informationen für die tägliche Praxis. Ein hochkarätiges Autorenteam aus Anwaltschaft, Lehre und Rechtsprechung gewährleistet eine gründliche Kommentierung, die sich auf die genaue Auswertung der Rechtsprechung konzentriert und eine meinungsbildende Darstellung bietet. Dadurch erhält der Leser mehr Argumentationsmöglichkeiten für seinen Fall. Kommentierte Bereiche sind unter anderem Apothekenrecht, Arbeitsrecht, Arzneimittelrecht, Arzthaftung, Berufsrecht, Betäubungsmittelrecht, Gebührenrecht, Gesellschaftsrecht, Krankenhausfinanzierungsrecht, Medizinprodukterecht, Pflegeversicherungsrecht, Prozessrecht und Wettbewerbsrecht. Herausgeberin Dr. Dorothea Prütting ist Ministerialdirektorin im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen. Das Autorenteam besteht aus anerkannten Fachleuten, die auf ihre jeweiligen Bereiche spezialisiert sind. Zielgruppen sind Fachanwälte für Medizinrecht, Rechtsanwälte, Justitiare, Gerichte, Krankenkassen und Krankenhausmanagement.

„Mit der Novellierung des Rettungsgesetzes 2015 wurde die gesetzliche Grundkonzeption von 1992 bestätigt und die Trennung von Notfallrettung und Krankentransport belassen. Zur besseren Umsetzung beider Angebote sind geeignete Möglichkeiten der Zusammenarbeit z. B. in einer gemeinsamen Leitstelle eingeführt worden. Erhebliche Auswirkungen auf den Rettungsdienst waren durch die Modernisierung des Vergaberechts erwartet worden. Der Gesetzgeber wurde den besonderen Belangen des Rettungsdienstes gerecht, ohne zu verkennen, dass die Gebote der Wirtschaftlichkeit und des Wettbewerbs auch in diesem Bereich zu beachten sind. Die verbesserte Erstversorgung am Notfallort durch das neue Berufsbild der Notfallsanitäterinnen und -sanitäter korrespondiert mit den Bemühungen um eine immer weiter steigende Qualität der Versorgung, die auch durch die gesetzliche Fixierung der Ärztlichen Leitung Rettungsdienst Akzente erfahren hat. Die Ausbildungsfinanzierung des neuen Berufs wurde geregelt. Mit dem Kommentar sind insbesondere die Kommunalen Aufgabenträger, die freiwilligen Hilfsorganisationen, Krankentransportunternehmen sowie die Berufsgruppen der Notfallsanitäterinnen und -sanitäter, der Rettungsassistentinnen und -assistenten, der Rettungssanitäterinnen und -sanitäter, der Krankenhäuser sowie die ärztlichen Beschäftigten in notärztlicher Tätigkeit angesprochen.“

Einführung: Erläuterungen zum Krankenhausgestaltungsgesetz NRW – KHGG NRW – Krankenhausgestaltungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (KHGG NRW) Kurzkommentierung der Änderungen des KHGG NRW von 2007 bis 2015 Vorschriftenanhang AG TPG – Gesetz zur Ausführung des Transplantationsgesetzes Arzneimittelbevorratungsverordnung GDSG NRW – Gesundheitsdatenschutzgesetz HeilBerG – Heilberufsgesetz HygMedVO – Verordnung über die Hygiene und Infektionsprävention in medizinischen Einrichtungen KHBV – Krankenhaus-Buchführungsverordnung (mit allen Anlagen) KHEntgG – Krankenhausentgeltgesetz KHG – Krankenhausfinanzierungsgesetz KHZVV – Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten und Verfahren auf dem Gebiet des Krankenhauswesens ÖGDG – Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst PauschKHFVO – Verordnung über die pauschale Krankenhausförderung PsychKG – Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten RettG NRW – Rettungsgesetz NRW SGB V – Sozialgesetzbuch V – Auszüge – Autorin/Herausgeberin: Ministerialdirigentin Dr. Dorothea Prütting, Abteilungsleiterin im Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen

Durch das Krankenhausgestaltungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen vom 11. Dezember 2007 wurde das Landeskrankenhausrecht grundlegend geändert. Im Rahmen des neuen Gesetzes wurden die rechtlichen Vorgaben erheblich gestrafft und die Krankenhausförderung umstrukturiert. Ministerialdirigentin Dr. Dorothea Prütting, Abteilungsleiterin im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, bietet informative Erläuterungen zu den wesentlichen Änderungen im nordrhein-westfälischen Krankenhausrecht. Die Textausgabe enthält aktuelle Rechtsvorschriften wie das Krankenhausgestaltungsgesetz (KHGG NRW), das Gesetz zur Ausführung des Transplantationsgesetzes (AG-TPG), das Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG), das Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGDG), das Heilberufsgesetz NRW (HeilBerG), das Gesundheitsdatenschutzgesetz (GDSG NW), das Rettungsgesetz NRW (RettG NRW), die Krankenhaushygiene-Verordnung, die Verordnung über die pauschale Krankenhausförderung, die Schiedsstellenverordnung, die Zuständigkeitsverordnung sowie die Arzneimittelbevorratungsverordnung. Abgerundet wird die Ausgabe durch Gesetzgebungsmaterialien, die interessante Hintergrundinformationen zum KHGG NRW bieten.