Bundesmeldegesetz
Kommentar
Das Melderecht ist seit 2015 im Bundesmeldegesetz geregelt, welches die Grundlage für die Melderegisterführung, den Umfang der Meldedatensätze sowie für Datenübermittlungen und -abrufe bildet. Es ist entscheidend für die tägliche Arbeit in etwa 5100 deutschen Meldebehörden. Der Kommentar bietet umfassende Erläuterungen zu allen Bestimmungen des Bundesmeldegesetzes und beantwortet zahlreiche praktische Fragen basierend auf relevanter Rechtsprechung, früherem Landesrecht, Literatur und Verwaltungsvorschriften. Zudem wird das Melderecht als spezifisches Datenschutzrecht dogmatisch erschlossen. Eingearbeitet sind die Gesetzesänderungen durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Bundesmeldegesetzes, das Registermodernisierungsgesetz sowie das Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität. Auch geänderte Vorschriften, die ab dem 1. Mai 2022 in Kraft treten, werden berücksichtigt. Der Kommentar unterstützt die Praxis bei der Umsetzung neuer Vorgaben und wertet umfassend Rechtsprechung und Literatur aus. Die Autorinnen und Autoren bringen vielfältige praktische Erfahrungen im Melderecht mit. Zielgruppe sind alle Meldebehörden in Deutschland sowie Juristinnen und Juristen in den Innenministerien, Datenschutz-Aufsichtsbehörden, der Justiz und Anwaltschaft.
