Georg Benkard Libri

Dieser Klassiker ist der führende und unverzichtbare patenrechtliche Kommentar, der durch seine Nähe zur Rechtsprechung des BGH besticht. Die 11. Auflage stellt eine umfassende Neubearbeitung dar, die sowohl wissenschaftlichen als auch praktischen Ansprüchen gerecht wird. Die Autoren, überwiegend Richter, haben maßgeblich die herrschende Meinung zum Patent- und Gebrauchsmusterrecht geprägt. Mit ihrem tiefen Verständnis des Themas bieten sie ein differenziertes, aktuelles und rechtsprechungsorientiertes Bild des geltenden Rechts- und Meinungsstandes. Die Leser erhalten wertvolle Einblicke, die sie befähigen, fundiert zu argumentieren und auch komplexe Fragen sicher zu beantworten. Bezüge zum Europäischen Patentübereinkommen, zum Gemeinschaftspatentübereinkommen und zu ausländischem Recht werden, wo erforderlich, hergestellt. Der Kommentar berücksichtigt zudem die Gesetze zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts sowie zur Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes, einschließlich des Einheitspatentgerichts und der Einheitspatentverordnung. Die Zielgruppe umfasst Rechts- und Patentanwälte, Unternehmen, Gerichte, Referendare, Assessoren und Auszubildende in Rechts- und Patentanwaltskanzleien sowie in Behörden.

Das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) ist in 20 Staaten gültig und gewinnt zunehmend an Bedeutung. Es ermöglicht bereits die Ausdehnung des Schutzes auf 6 osteuropäische Staaten, die noch nicht EPÜ-Mitglieder sind. Dieser umfassende Kommentar wurde von einem Team führender Fachleute verfasst, die sich intensiv mit der Anwendung und Auslegung der relevanten Vorschriften befassen. Die für das Verständnis und die Anwendung unerlässlichen Regeln der Ausführungsordnung zum EPÜ werden im jeweiligen Kontext kommentiert. Zudem werden die Ergebnisse der Münchener Revisionskonferenz zum EPÜ von November 2000 berücksichtigt, die in den kommenden Jahren in geltendes Recht umgesetzt werden. Die Bearbeitung erfolgte durch Experten aus verschiedenen Institutionen, darunter das Europäische Patentamt und der Bundesgerichtshof. Zielgruppe sind Rechtsanwälte, Patentanwälte, Prüfer, Richter, Erfinder sowie Rechts- und Patentabteilungen von Unternehmen.