Ernst-Dieter Bösche Libri

Die 29. Auflage der nordrhein-westfälischen Gemeindeordnung präsentiert den Rechtsstand von Juli 2024 und berücksichtigt wesentliche Änderungen seit der vorherigen Auflage. Insbesondere wurden Anpassungen durch das Dritte Gesetz zur Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements sowie durch Änderungen im Kommunalwahlgesetz vorgenommen. Diese Aktualisierungen betreffen vor allem den 8. Teil der Gemeindeordnung, der sich mit der Haushaltswirtschaft auseinandersetzt, und bieten somit einen aktuellen Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen in Nordrhein-Westfalen.

Das Buch stellt die vielfältigen kommunalrechtlichen Probleme anhand von praktischen Fällen dar, vermittelt durch deren Lösung tiefere Einblicke in die Rechtsanwendung und schafft ein größeres Verständnis für die Zusammenhänge. Es veranschaulicht, welche Sachverhalte in der Praxis auftreten können sowie welche Fallgestaltungen denkbar sind, und dient somit nicht zuletzt der Vorbereitung auf Klausuren. Die Fälle sind so konzipiert, dass jeweils mit einem Fall ein Problem skizziert und bearbeitet wird. Darüber hinaus kann auch die Bearbeitung umfangreicherer Fälle, die verschiedene Problembereiche umfassen, selbst erprobt und anschließend anhand der Musterlösung leicht verständlich nachvollzogen werden.

Das Handbuch für Rats- und Ausschussmitglieder in Nordrhein-Westfalen enthält die kommunalrechtlich relevanten Informationen für die Mandatsausübung von Rats- und Ausschussmitgliedern des Landes Nordrhein-Westfalen. Das macht es zu einer wichtigen Arbeitshilfe – von einem Praktiker für Praktiker der kommunalpolitischen Arbeit geschrieben. Schwerpunktmäßig werden neben den Rechten und Pflichten die Verfahrensregeln für die Rats- und Ausschussarbeit, die Zuständigkeiten von Rat und Ausschüssen und das Verhältnis zwischen Rat, Ausschüssen und Bürgermeister bei der Willensbildung und -ausführung im Rahmen der Entscheidungsabläufe dargestellt.

Der neue Kompaktkommentar ist insbesondere eine Hilfe für die tägliche Arbeit kommunaler Mandatsträgerinnen und Mandatsträger sowie sachkundiger Bürgerinnen und Bürger. Ebenso unterstützt er die in den Kommunalverwaltungen mit kommunalverfassungsrechtlichen Fragen beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Die Gesetzesvorschriften werden unter Berücksichtigung von Literatur und Rechtsprechung in leicht verständlicher Form praxisnah erläutert und anschaulich erklärt. Das detaillierte Stichwortverzeichnis ermöglicht einen schnellen Zugriff auf die gesuchten Inhalte.

Das handliche Buch im Taschenformat enthält den Text der nordrhein-westfälischen Gemeindeordnung (GO NRW) auf dem Rechtsstand von Januar 2012. Seit der letzten Auflage ist die Gemeindeordnung durch acht Gesetze novelliert worden. Diese betrafen insbesondere den 11. Teil der GO NRW ( Wirtschaftliche Betätigung und nichtwirtschaftliche Betätigung), der durch das Transparenzgesetz sowie das Gesetz zur Revitalisierung des Gemeindewirtschaftsrechts umfangreiche Änderungen erfahren hat. Des Weiteren wurden u. a. die Bestimmungen zum Haushaltssicherungskonzept (§ 76) überarbeitet und die Abwahl von Bürgermeistern (§ 66) sowie die Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden (§ 26) erleichtert.

Die handliche Ausgabe im Taschenformat enthält den Text der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) in der Fassung des Gesetzes vom 9. Oktober 2007 (GV. NRW S. 380). Die bis Ende 2010 erfolgten Änderungen der Gemeindeordnung NRW sind dem Buch auf einem Berichtigungsblatt beigefügt. In der Einführung werden die wesentlichen Neuerungen dargestellt. Diese betreffen u. a. die Rechte der Fraktionen und Gruppen im Rat, die Rechtsstellung der Rats- und Ausschussmitglieder, die Wahlzeit, das Wahlalter und das Wahlverfahren bei der Bürgermeisterwahl, die Stärkung unmittelbarer Bürgerbeteiligung, die Besetzung der Ausschüsse und das Gemeindewirtschaftsrecht. Ein Stichwortverzeichnis rundet die Textausgabe ab.

Das Kommunalverfassungsrecht ist insbesondere für die administrative und die politische Ebene der Kommunen von großer Bedeutung. Dieses gleichermaßen als Hand- und Lehrbuch konzipierte Werk bietet eine systematische Darstellung des Kommunalverfassungsrechts in Nordrhein-Westfalen, das mit zahlreichen Diagrammen und Übersichten veranschaulicht und mit vielen Beispielen erläutert wird.