Hubertus Gersdorf Libri

Fragen des Informations- und Medienrechts sind für viele Juristinnen und Juristen von zentraler Bedeutung in ihrer täglichen Arbeit. Neben der Rechtsberatung in der Medienbranche, etwa zu Regulierungsfragen und Mediendatenschutz, wird auch die Beratung anderer Unternehmen und Privatpersonen behandelt, insbesondere bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen in sozialen Netzwerken. Im Mediensektor ist der Zugang zu Informationen für Journalisten entscheidend, wobei sie sich auf medienspezifische Auskunftsansprüche und "Jedermann-Auskunftsansprüche" in den Informationsfreiheitsgesetzen stützen können. Diese Ansprüche werfen komplexe rechtliche Fragen auf, etwa bei der Abwägung von Geheimhaltungsinteressen und dem Informationsinteresse der Öffentlichkeit. Der Querschnittskommentar ist in sechs Abschnitte gegliedert und umfasst 35 Gesetze, darunter Mediengrundrechte, Rundfunk- und Telemedienrecht, Medienäußerungsrecht, Informationsfreiheitsrecht und Medienwirtschaftsrecht. Die Neuauflage behandelt insbesondere den neuen Medienstaatsvertrag (MStV) mit Neuregelungen wie Transparenzpflichten für Medienintermediäre und geänderte Werberegelungen. Zudem werden Änderungen im Kartellrecht durch die 10. GWB-Novelle thematisiert, die unter anderem die Missbrauchsaufsicht für marktmächtige Digitalunternehmen verschärft. Zielgruppen sind Rechtsanwaltschaft, Unternehmensrechtsabteilungen in Medienunternehmen, Medienaufsicht, Gerichte und Universi

Die Reform des § 15 SGB VI zum 1. Juli 2023 hat die Beschaffung von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation grundlegend verändert. Ein mehrstufiges System regelt nun die Zulassung von Rehabilitationskliniken, Belegungsverträge, Belegungsentscheidungen und Vergütung, wobei die DRV Bund verbindliche Entscheidungen trifft. Diese Neuerungen stehen jedoch im Konflikt mit dem Wettbewerbsrecht der Europäischen Union, was die Wirksamkeit des neuen Beschaffungssystems in Frage stellt.

Der Medienstaatsvertrag (MStV) aus dem Jahr 2020 unterwirft journalistisch-redaktionell gestaltete Telemedien einer Aufsicht. Dies betrifft insbesondere diejenigen Medien, die bisher nicht durch den Deutschen Presserat kontrolliert wurden. Das neue Ordnungsmodell des MStV wirft somit eine Vielzahl verfassungs- und einfachrechtlicher Fragen und Bedenken auf. Auf diese geht das vorliegende Werk ein und bietet einige konkrete Reformvorschläge.

Die Konzeption: Anhand verschiedener Aufbauschemata zu den typischerweise in Prüfungen vorkommenden Verfahrensarten vor dem Bundesverfassungsgericht und den Verwaltungsgerichten gibt dieser Grundriss eine Anleitung für staats- bzw. verwaltungsrechtliche Übungs- und Examensarbeiten. So werden öffentlich-rechtliches Basiswissen und Hilfestellungen für die praktische Fallbearbeitung zugleich vermittelt. Neben der systematischen Darstellung der einzelnen Gliederungspunkte wird der vorgeschlagene Aufbau in „aufbautechnischen Hinweisen“ erläutert und die gewählte Prüfungsreihenfolge begründet. Formulierungsvorschläge für Obersätze und andere wichtige Passagen von Hausarbeiten und Klausuren runden die Darstellung ab.