Mario Candeias Libri

Unter neoliberaler Hegemonie hat sich transnational eine neue Produktions- und Lebensweise etabliert. Die neoliberale Ideologie fungiert als zentrales Element einer krisenhaften Transformation. Trotz seiner antisozialen Politik stützt sich der Neoliberalismus auf aktive und passive Zustimmung, indem er Interessen subordinierter Gruppen aufnimmt, deren Ziele jedoch verzerrt. Diese schmalere gesellschaftliche Basis und geringere Kohärenz verleihen dem Zwang größere Bedeutung. Gesellschaftliche Widersprüche werden durch die Reartikulation des herrschenden Projektes bearbeitet, das vom konservativ-liberalen über den sozialdemokratischen bis hin zum autoritären Neoliberalismus reicht. Letztlich führen die Verdichtung von Widersprüchen zu Rissen in der hegemonialen Apparatur, die Anzeichen eines 'Postneoliberalismus' zeigen. Für einen embryonalen anti-hegemonialen Block ist die Analyse der Bedingungen neoliberaler Hegemonie entscheidend. Die geschichtlichen Prozesse erfordern eine Neubestimmung theoretischer Begriffe, nicht vor dem Alten, sondern aus der Qualität und Dynamik des Neuen. Die Weltwirtschafts- und Finanzkrise 2008/09 hat diese Analyse bestätigt. Der Neoliberalismus stößt an seine Grenzen, während der Staat den Kapitalismus retten muss. Ökonomische, ökologische, soziale und politische Krisen verdichten sich zur organischen Krise, und es wird um 'postneoliberale' Projekte wie einen Green New Deal gerungen. Der Neoliberali

Die Europäische Union ist seit einigen Jahren enormen Verwerfungen ausgesetzt: Banken- und Wirtschaftskrise, Eurokrise, Grexit, Brexit, autoritäre Maßnahmen zur austeritätspolitischen Ausrichtung, der Zusammenbruch der Dublin- und Schengen-Regelungen stellen die EU vor eine Zerreißprobe. Nationalistische und etatistische Regierungen, autoritär-populistische Parteien und die Regierungsmethode des Ausnahmezustands bedrohen die Demokratie. Von der Seite der Linken gibt es neben sehr viel Skepsis gegenüber der EU zahlreiche Initiativen, die eine neue Demokratisierung der EU von unten anstoßen wollen. Die Beiträge des Bandes analysieren die Krisendynamiken und loten die Möglichkeiten linken Handelns aus. Es schreiben u. a. Hans-Jürgen Bieling, Frank Deppe, Sonja Buckel, Lukas Oberndorfer, Thomas Sablowski, Sandro Mezzadra. Andreasa Fisahn, Klaus Möller und Frieder Otto Wolf.

Es geht darum, 'die strukturelle Schwäche' der Bewegungen zu erkennen: 'Plätze erobern, aber sie nicht halten können.' (Jens Kastner) Mit der Räumung der zentralen Camps in New York, Madrid und fast überall schien sogar das vorzeitige Ende der Bewegungen gekommen. Das Überraschende ist, dass sie sich reorganisieren, lernen, transnational fortsetzen. Aufbauend auf den organischen Kooperationen mit anderen Organisationen und Bewegungen der Subalternen in der Zeit der Platzbesetzungen konnte ein Strategiewechsel vorgenommen werden, der das Überleben und die Entwicklung der Bewegung sicherte: Sie streute in die Viertel, ohne sich zu zerstreuen. Diese Lernprozesse und strategischen Neuorientierungen werden in diesem Band untersucht, wobei insbesondere die Ereignisse in den USA, Spanien und Griechenland näher untersucht werden. Der Impuls der Bewegung ergreift auch Linksparteien und Gewerkschaften. Die gesellschaftliche Mobilisierung ist zugleich ein Prozess der ReOrganisierung der gesamten gesellschaftlichen Linken.

Die Krise scheint vorüber, die Verkaufszahlen der Automobilindustrie boomen. Nun wollen die Auto-Hersteller in Europa und den USA die Produktion noch einmal verdoppeln. Mit China und Indien erwachsen ihnen zugleich machtvolle Konkurrenten. Die notorischen Überkapazitäten werden nicht abgebaut, die Konkurrenz intensiviert. Global Player wie Daimler oder VW behaupten sich gut in der globalen Konkurrenz, 'zu Hause' bauen sie seit Jahrzehnten Beschäftigung ab. Standortkonkurrenz, Arbeitsintensivierung und Leiharbeit prägen das Bild. Ein 'Go Green' soll nun neue Perspektiven eröffnen – doch sind damit wirklich mehr Jobs und ein Schutz der Umwelt verbunden? Wenn China oder Indien ein dem Westen vergleichbares Niveau der Automobilisierung erreichen, kollabiert das Klima – eine andere Form der 'Überproduktionskrise', die in Megastädten wie Mumbai, Shanghai oder Istanbul nicht nur zu Verkehrsinfarkten führen wird. Die Probleme des Individualverkehrs – viele Tote und Verletzte, immer höhere Verkehrsdichte, wachsender Verbrauch von zum Teil hoch giftigen und seltenen Ressourcen – nehmen stetig zu. Was wären Strategien einer sozial-ökologischen Konversion? Und wie sehen Einstiege in Alternativen postfossiler und öffentlicher Mobilität aus?