Befehl und Gewissen - zur Reichweite der verfassungsgewährten Funktionsfähigkeit von Streitkräften am Beispiel der Gewissensfreiheit

Autori

• Philipp Sebastian Metzger

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Die Notwendigkeit, dass ein Staat sich mit militärischer Gewalt schützen muss, bleibt trotz aller Friedensbestrebungen relevant. Dieser Schutz wird in der Regel von Staatsbürgern, die als Soldaten dienen, wahrgenommen. Es wird erwartet, dass Soldaten ihren Schutzauftrag erfüllen, idealerweise erfolgreich. Gleichzeitig sind Soldaten auch Staatsbürger mit „allen Rechten und Pflichten“ und damit Grundrechtsträger. Artikel 4 Abs. 1 GG garantiert die Freiheit des Gewissens. Eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts aus dem Jahr 2005 stellte fest, dass Soldaten sich auf ihre Gewissensfreiheit berufen können, ohne negative Konsequenzen befürchten zu müssen. Diese Entscheidung rief die Grundrechtsträgerschaft der Soldaten in Erinnerung und stellte das Vertrauen des Staates in die Erfüllung des Auftrags seiner Soldaten in Frage. Die Verteidigung des Bundes könnte demnach vom Gewissen des Einzelnen abhängen. Gleichzeitig wirft dies Fragen zur Beziehung zwischen der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und den Staatsbürgern auf, die dem Staat dienen. Die Arbeit untersucht die Einordnung der Gewissensentscheidung im Verhältnis von Soldat und Staat, da nicht jede Handlung eines Staatsdieners grundrechtsgeschützt ist. Der Fokus liegt auf der Gewissensentscheidung im (komplexen) Befehlsrecht der Soldaten, das weit über das Prinzip von Befehl und Gehorsam hinausgeht.

Lingua: Tedesco

Pubblicato: 2023