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Für einen neuen politischen Gemeinsinn in Zeiten des Wandels
Nils Heisterhagen plädiert für eine republikanische Politik, die die Bedürfnisse der Menschen ins Zentrum rückt und Bürgerpflichten betont. Er kritisiert die (neo-)liberale Ich-Philosophie und fordert eine sozialdemokratische Linke, die Verantwortung übernimmt und das Gemeinwohl fördert. Mehrheiten sind entscheidend für Veränderungen.
Die dramatisch steigenden Energiepreise haben offengelegt, dass es schlecht um die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes und das Geschäftsmodell Deutschland bestellt ist. Alle Indikatoren zeigen inzwischen in diese Richtung. Die vielfach beschworene Zeitenwende muss jetzt endlich auch eine ökonomische Zeitenwende werden und in Deutschland etwas fundamental verändern. Doch eine echte Debatte um die Zukunftsfähigkeit des Landes gibt es immer noch nicht. Die in diesem Band versammelten Texte sind Weckruf und Forderung nach einem echten Aufbruch.
Die SPD steht mit dem Rücken zur Wand. Sie wirkt wie gelähmt durch das Beharren auf der Politik der „Neuen Mitte“ und des „Dritten Weges“, mit der sie in den 2000er Jahren zuletzt Wahlerfolge erringen konnte. Nils Heisterhagen, SPD-Grundsatzreferent, analysiert, wie die Verbindung aus ökonomischem Neoliberalismus und postmoderner Gesellschaftspolitik seit den 2000er Jahren die angestammte Wählerschaft der SPD immer weiter zurückließ. Er deckt den selbstzufriedenen Illusionismus einer liberalen Elite auf, die heute konservativ geworden ist. Und er fordert: Es ist Zeit für einen neuen linken Realismus. Der nicht wegschaut und nichts beschönigt, sondern Lösungen findet – zur Euro-Krise, zur sozialen Ungleichheit, zur Integration von Flüchtlingen. Der nicht den Status quo verwaltet, sondern radikale Grundsatzfragen stellt. Heisterhagen ruft daher zu einem neuen linken Aufbruch auf. Kommt dieser nicht, so befürchtet er, stärkt das nur die Rechtspopulisten.